STEP2030


- Besser spät als nie - Freiheitliche Forderung soll endlich umgesetzt werden
- FPÖ signalisiert Bereitschaft zur Zusammenarbeit

27. April 2020 – Seit der Neuausrichtung der Stadtparteiführung mit der zusätzlichen Position des geschäftsführenden Stadtparteiobmanns im Sommer des vergangenen Jahres, haben die Freiheitlichen ihre Kritik, an der Nichteinhaltung des STEP 2030 und der damit verbundenen Verfehlung der vereinbarten Ziele, intensiviert.

Während SPÖ und Grüne noch immer nicht die Wichtigkeit von Oppositionsarbeit begriffen haben und lieber dem Treiben der absolut regierenden ÖVP fasst regungslos beiwohnen, festigen die Freiheitlichen ihre Rolle als einzige echte Oppositionspartei der Landeshauptstadt.

Evaluierung hätte schon die letzten 5 Jahre standardmäßig durchgeführt werden müssen

„Dass es sich auszahlt dicke Bretter zu bohren, vor allem wenn es sich um das Brett vor dem Kopf der ÖVP-Eisenstadt handelt, durften wir mit der Aussendung der Tagesordnung zur nächsten Gemeinderatssitzung (Anmerkung Montag, 27. April 2020) vernehmen. Da soll nämlich ein Grundsatzbeschluss zur Evaluierung des Stadtentwicklungsplans Eisenstadt 2030 getroffen werden.“, berichtet der geschäftsführende Stadtparteiobmann, DI Mag. Thomas Schnöller, zu Beginn.

Schnöller weiter: „Traurig ist nur, dass man solch eine Evaluierung überhaupt erst beschließen muss und diese nicht schon standardmäßig die letzten 5 Jahre stattgefunden hat. Da hat wahrscheinlich jemand noch nicht ganz die Grundlagen eines sauberen Prozessmanagements verinnerlicht, oder man will sich die vielen Fehlentwicklungen in Richtung Bevölkerungszuwachs, Verkehrssituation und Bebauungsdichte nicht eingestehen und schon gar nicht türkis auf weiß auf einem Papier festgeschrieben haben.“

Freiheitliche stehen parat, um sich am Evaluierungsprozess zu beteiligen

„Wir hoffen nur, dass hier nicht eine Evaluation stattfinden wird, bei der das Ergebnis schon im Vorhinein feststeht. Unbedingte Transparenz ist hier das Gebot der Stunde. Alles andere würde wieder in einer der vielen türkisen Showeinlagen münden. Wir sind jedenfalls bereit, um uns konstruktiv an diesem Prozess zu beteiligen, wenn man uns lässt. Immerhin geht es hier um die Zukunft unserer wunderschönen Heimatstadt und da kennen wir kein Pardon.“, schließt der Freiheitliche.      

Langhans: „Wir werden den Evaluierungsprozess genau beobachten!“

Ebenfalls erfreut über die bevorstehende Evaluierung des STEP 2030 zeigt sich der Freiheitliche Klubobmann im Gemeinderat, Konstantin Langhans. „Es wird sich herausstellen, ob der Stadtentwicklungsplan in den letzten Jahren das Papier wert war, auf dem er geschrieben steht. Zurecht haben wir in den letzten Jahren vehement darauf bestanden, sich den STEP 2030 bei all den Bautätigkeiten in Eisenstadt vor Augen zu halten. Wir Freiheitliche werden uns konstruktiv an dem Prozess beteiligen und genau darauf achten, dass die Evaluierung unvoreingenommen stattfinden wird“, so Konstantin Langhans.